Das cnetz ist da – und manch einer will es nicht verstehen

3. April 2012 1 Kommentar

Cnetz ist da und das allein scheint Vielen durchaus Kopfzerbrechen zu bereiten. Die zahlreichen Reaktionen auf die gestrige Bekanntgabe unseres Vereins für Netzpolitik hat die Szene mächtig durcheinander gewirbelt. Keiner hat offenbar damit gerechnet, dass ausgerechnet ein Haufen CDU-Mitglieder sich für Netzpolitik interessiert und dies auch noch in die Öffentlichkeit trägt. All die Reaktion bei Twitter, in diversen Blogs und klassischen Prinzmedien zeigen, dass die „kleine Sensation“ durchaus gelungen ist. Alle Beiträge hier zusammenzutragen und zu kommentieren würde jedoch den Rahmen des Möglichen sprengen.

Aufgefallen ist mir jedoch der heutige Artikel in der Online-Ausgabe des „Stern“, der schon mit seiner Überschrift zeigt, dass die beiden Autoren nichts verstanden haben. Lutz Kinkel und Anieke Walter sehen in cnetz allein „Merkels Möchtegern-Piraten“. Sie haben nicht bemerkt, dass cnetz gerade nicht eine Gegenbewegung zu den Piraten ist. Vielmehr haben wir den Verein gegründet, weil wir das Thema Netzpolitik auf eine breitere Diskussionsbasis stellen wollen. Es geht nicht darum, den Piraten ihre Netzkompetenz streitig zu machen oder sie inhaltlich zu überholen.

Nein, vielmehr geht es darum, das Thema den Menschen näher zu bringen, die sich bisher nicht dafür interessiert haben, und zu erläutern was Netzpolitik eigentlich bedeutet und welche Auswirkungen sie inzwischen auf unser tägliches Leben hat. Denn die Auswirkungen sind viel weitgehender als es das Spektrum der Piraten jemals abdecken wird. Wir wollen auch nicht die „digitale Avantgarde der Konservativen“ sein. Vielmehr setzt sich der Verein aus Mitgliedern zusammen, für die das Internet heute quasi der Lebensraum ist, in dem sie sich ständig, aber eben nicht nur bewegen. Wir sind auch nicht von Angela Merkel losgeschickt worden, um den Piraten ein paar Stimmen wieder abzunehmen.

Nein, was wir wollen, ist der Dialog und Austausch über netzpolitische Positionen. Diese werden wir erarbeiten, vorlegen und zur Diskussion stellen. Wir sehen uns als einen Teil der Debatte und erheben nicht den Anspruch, die allumfassende Wahrheit in der Netzpolitik zu präsentieren. Uns zeichnet vielmehr die Toleranz aus, die notwendig ist, um andere Meinungen anzuhören, zu diskutieren, ohne sie letztlich mit Häme zu verdammen. Nein, wir wollen auch nicht „piratig“ sein, wie dies der „Stern“ unterstellt. Die Herkunft von cnetz ist eine andere als die der Piraten. Das muss man akzeptieren und dies wird letztlich auch zu anderen Ergebnissen bei politischen Fragen führen. Insofern ist der Piraten-Vergleich fehl am Platz, weil wir eine andere Zielsetzung verfolgen. Wir wollen den netzpolitischen Dialog in die Mitte der Gesellschaft tragen und nicht an seinen Rändern führen.

Offenbar wollen die Autoren Kinkel und Walter dies nicht begreifen, denn es passt wahrscheinlich nicht in ihr Weltbild, das sie von Unionsanhängern haben. Vielleicht sollten sie einfach mal Nachhilfe beim Berliner Piraten-Abgeordneten Christopher Lauer nehmen, denn der hat offenbar erkannt, dass die Gründung von cnetzlängst überfällig und gut“ war. Dass es auch kommentatorisch anders geht, hat heute sogar die taz bewiesen. Und dies steht nun wirklich nicht im Verdacht, der Union nachzulaufen.

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Sprachliche Abrüstung im digitalen Zeitalter

Ansgar Heveling hat der Netzgemeinde das digitale Stöckchen hingehalten und viele sind drüber gesprungen. Mit seinem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ hat der CDU-Abgeordnete eine Welle losgetreten, die nicht mehr zu halten war. Mit seinen zweifelsohne unsäglichen Äußerungen mit dem schönen Titel „Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren!“ hat sich er sich zum Gespött und wurde über alle parteipolitischen Grenzen hinweg zerrissen. Was in seinem Aufsatz sofort auffällt ist eine Sprache, die von martialischer Rhetorik nur so strotzt. Da ist von „medialer Schlachtordnung“, vom „Clash of Civilizations“ die Rede. Er schwadroniert über „ruinenhafte Stümpfe unserer Gesellschaft“ und sieht „digitale Horden“ und „verbrannte Erde“. Man greift sich unweigerlich an den Kopf und fragt sich, in welchem Jahrhundert und in welcher Gesellschaftsform leben wir eigentlich. Muss man als Abgeordneter im 21. Jahrhundert und Mitglied der Bundestags-Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ so ein Vokabular verwenden, um auf sich aufmerksam zu machen? Wohl kaum, aber Heveling ist dafür auch zu Recht in die Schranken gewiesen worden.

Man glaubte fast, die Aufregung über Hevelings Äußerungen hätte sich inzwischen gelegt, da sieht die „Stuttgarter Zeitung“ in der Enquete die „Kommission für den Kulturkampf“. Autor Jan Georg Plavec sieht in den Auseinandersetzungen und Diskussionen innerhalb der Enquete-Kommission offenbar solch gravierende Differenzen, dass auch er zu dem historisch zweifelhaften Vergleich greift und einen „Kulturkampf“ sieht. Anstatt die Unterschiede zwischen den einzelnen Positionen innerhalb der Kommission aufzuzeigen und darzulegen, worin diese bestehen, bedient er sich einer unpassenden Rhetorik um die Auseinandersetzungen um die Verfahren innerhalb des Gremiums zu beschreiben. Doch hierbei geht es nicht um einen „Kulturkampf“, sondern schlicht darum, dass in einem parlamentarischen Gremium auch parlamentarische Regeln angewendet werden müssen. Dies mag dem einen oder anderen Mitglied nicht gefallen haben, ändert aber nichts an der Tatsache, dass diese Regelungen bestehen. Daraus einen „Kulturkampf“ zu machen, ist völlig übertrieben und die Verwendung eines solch belasteten Begriffs reißt nur weitere Gräben auf. Und gerade diese Gräben kritisiert Plavec ja in seinem Artikel.

Was soll also tun? Statt immer neue rhetorische „Kämpfe“, „Schlachten“ und sonstige Auseinandersetzungen zu suchen, sollten die Beteiligten, egal ob Netzpolitiker, Journalisten, Blogger oder Internet-Verweigerer einfach zu dem greifen, was politische und gesellschaftliche Diskussion ausmacht. Nämlich der Austausch und die Erörterung von Sachargumenten und nicht das bloße Aneinanderreihen von Kampfbegriffen, um den vermeintlichen Gegner zu „bekämpfen“. Dies führt zu nichts. Im Gegenteil, denn es vertieft nur die Gräben statt sie zu überwinden. Was wir brauchen ist eine „sprachliche Abrüstung“, um solche irrsinnigen Auseinandersetzungen und Konflikte wie den um Heveling zukünftig zu vermeiden.

Denn: Im Gegensatz zu vielen, die sich beruflich oder privat mit Netzpolitik befassen, sind den meisten „normalen“ Usern nämliche solche Streitigkeiten fremd. Sie sehen die Konflikte einfach nicht, denn für sie gibt es diese Gräber zwischen digitaler und analoger Welt nicht. Sie laden einfach ihre Fotos in Portalen hoch, setzen Nachrichten über Twitter ab, verabreden sich über Facebook und treffen sich abends ganz analog und herkömmlich in der Kneipe. Und beschließen dann den Abend mit einem Buch im Bett statt sich Gedanken zu machen, warum manche Politiker dem Netz noch skeptisch gegenüberstehen oder andere User die vermeintlich „alte Welt“ verachten.

Also einfach mal über den eigenen Sprachgebrauch nachdenken statt in sprachlichen Mottenkisten längst vergangener Zeiten zu wühlen. Diskussionen über Netzpolitik haben nämlich Besseres verdient.

Piratenparteitag 2011: Angekommen im Meer der Beliebigkeit

5. Dezember 2011 3 Kommentare

Was man hatte nicht alles erwartet von der Piratenpartei und ihrem Parteitag? Neue Themen, neue Beratungsformen, alles online, alles neu. Nun ist er vorbei, der Bundesparteitag 2011 der Piratenpartei in Offenbach. Und, war das was? Letztlich nicht wirklich viel, wenn man sich den Ablauf und die Ergebnisse anschaut.

Eigentlich hatte ich ja erwartet, dass die Piraten als dezidierte Internet-Partei den neuen Weg eines Online-Parteitags gehen würden. Das wäre in der Tat in der deutschen Parteien- und Politiklandschaft etwas Revolutionäres und auch Interessantes gewesen. Stattdessen trafen sich am vergangenen Wochenende über 1.300 Teilnehmer in einer miefigen Stadthalle und debattierten sich die Köpfe heiß. Ein Haufen Nerds, so mag man denken, der sich da zwischen iPhone und MacBooks zusammenrauft und eine riesige LAN-Party feiert. Doch weit gefehlt. Wie bei den anderen Parteien überwachte ein Präsidium den korrekten Ablauf des Parteitags und führte brav eine Rednerliste, damit auch jeder irgendwie zu Wort kommen konnte.

Überraschend am Ablauf des Parteitags mag vor allem der Start gewesen sein. Vier Fahnenschwenker auf einer Bühne mit Trockeneisnebel wirken eher wie eine Show von DJ Bobo oder Parteien aus einer Zeit, an die man lieber nicht erinnert werden möchte… Wer sich das ausgedacht hat, muss wohlschon eine besondere Art von Geschmack verspüren. Das war es dann auch schon mit den piratigen Eigenheiten.

Wer sich interessante Themen und Diskussionen zur Netzpolitik gewünscht hatte, wurde letztlich enttäuscht. Einen größeren Raum nahm vor allem sozialpolitische Themen wie das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) ein, das letztlich auch mit 2/3-Mehrheit durch den Parteitag angenommen wurde. Spätestens hier musste man denken, dass diese Partei nicht die Piratenpartei, sondern irgendwie eine Art neuer Jugendverband für die SED-PDS-Linke sein muss, der sich um Profilierung bemüht. Besonders interessant ist dabei die Begründung, die die politische Geschäftsführerin Marina Weisband lieferte: „Wir können uns erstens eine Vollbeschäftigung nicht mehr leisten und zweitens brauchen wir sie auch nicht mehr“. Wer so etwas von sich gibt, der gibt fast drei Millionen Arbeitslose und Arbeitssuchende auf. Dem sind diese Menschen irgendwie egal, solange sie durch das BGE einfach alimentiert werden. Was ist mit den Menschen, die ernsthaft Arbeit suchen? Haben diese kein Recht auf eine Entwicklungschance? Stattdessen will man sie irgendwie mit durchfüttern, die „Reichen“ werden es ja schon bezahlen. Das passt nicht zusammen: einerseits will man ein solidarisches Grundeinkommen für alle Menschen schaffen, andererseits verweigert man ihnen eine berufliche Aufstiegsperspektive, in dem man von vorherein ihre dauerhafte Arbeitslosigkeit zementiert. Dies ist blanker Zynismus.

Auch sonst findet sich allerhand krudes Zeugs in den Anträgen und Beschlüssen der Piraten. Ins linke Ideenspektrum passt da auch die Ablehnung von Leih- und Zeitarbeit, auch wenn dies durchaus ein Mittel ist, Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Aber vor dem Hintergrund eines BGE braucht man aus Piratensicht solche Mittel des Arbeitsmarktes natürlich nicht mehr. Auch die Forderung nach völliger Legalisierung von Drogen in Deutschland scheint eher aus dem Vorlagenheft anderer Parteien abgeschrieben zu sein. Da findet sich nichts originelles, nicht originäres, was die Partei von anderen abheben könnte. Da ist es ja gerade zu schade, dass der Antrag auf ein „Grundrecht auf öffentliche Nacktheit“ vertagt wurde. Dies wäre in der Tat mal etwas Neues bei den etablierten Parteien gewesen.

Mein Fazit: Mit ihrem Ankommen in der Realpolitik und Übernahme bekannter Diskussionsmuster haben sich die Piraten zwar einem weiteren Themenkreis geöffnet. Sie drohen aber damit auch ein Stückweit in der politischen Beliebigkeit zu verschwinden. Gerade mit ihren sozialpolitischen Vorschlägen unterscheiden sie sich nicht sehr von den übrigen Parteien des linken politischen Spektrums, auch wenn sie sich gegen eine dortige Einordnung wehren. Persönlich wäre mir eine „Internet-Partei“ der Piraten lieber gewesen. Dort hätten sie sich durch unkonventionelle Vorschläge und Ideen im Bereich der Netzpolitik auszeichnen und ihre Expertise einbringen könnten. So droht gerade dieser interessante „Leuchtturm“ im Meer der Beliebigkeit zu versinken. Spannend wäre es zudem gewesen, wenn die Piraten einen „virtuellen Parteitag“ übers Netz durchgeführt hätten. Das wäre in der Tat mal eine echte Neuerung gewesen. Doch auch hier nur bekanntes Einerlei in einer großen Halle.

Rezension: Stephan Eisel. Internet und Demokratie

26. November 2011 4 Kommentare

Die Zahl der Bücher über „das Internet“ ist enorm. Täglich kommen Neuerscheinungen hinzu, die dem geneigten Leser das Netz und seine Bedeutung erklären wollen. Dazu gehört auch das Werk von Stephan Eisel, der in „Internet und Demokratie“ den Versuch unternimmt, das Web und seine Implikationen auf eine moderne Gesellschaft zu erläutern. Eines wird bei der Lektüre schon recht schnell klar. Hier schreibt zwar jemand, der das Netz schon lange nutzt und kennt. Aber durch das gesamte Buch zieht sich wie ein roter Faden die Warnung von den Gefahren aus und durch das Web. Schon das erste Kapitel, „Mythos Internet“ überschrieben, zeigt wohin die Reise geht. Zwar betont Eisel schon hier, dass das Internet „durchaus“ das Potenzial habe, „die Freiheiträume in unserer Gesellschaft zu erweitern“ (S. 24), aber nur wenige Sätze weiter sieht er es auch als „willfähriges Werkzeug“, das „Fluchtmöglichkeiten vor der harten Wirklichkeit“ (S. 25) biete. Das Internet vermittelt für Eisel „Weltbilder, Wunschbilder“ (S. 25). Daher ruft er zur „Entmythologisierung des Internets“ (S. 25) auf.

Er beginnt seine Aufklärungskampagne mit grundlegenden Überlegungen über die moderne freiheitliche Demokratie und ihre Wertegrundlagen. Dabei darf natürlich auch nicht der zitierte Rückgriff auf Karl Popper, quasi den Übervater der Demokratietheorie, fehlen. Kurz skizziert er die verschiedenen Nutzertypen im Web und erläutert das Problem der digitalen Spaltung. Als problematisch betrachtet Eisel, dass nach jüngeren Erhebungen nur knapp 70 % der deutschsprachigen Bevölkerung ab 14 Jahren online sei (S. 38). Da mag man nur antworten: Ja, und? Wurden mit anderen Medien jemals alle Menschen erreicht? Zwar liegt die Verbreitungsrate von Radio und Fernsehen heute noch höher, aber gerade im Vergleich zu diesen Medien erfordert das Internet eben etwas mehr Aktivität als Fernsehen oder Radio. Und wer sich über politische oder gesellschaftliche Themen informieren wird, wird im Netz zweifellos mehr Informationen finden als auf irgendwelchen Fernsehsendern. Und seien wir ehrlich, welche Einschaltquoten erreichen brauchbare politische Magazine im TV im Vergleich zu Unterhaltungssendungen gleich welcher Couleur?

Nicht minder bezeichnend für Eisels kritische Betrachtungsweise ist das Kapitel „Die Minderheit der Zeitreichen“ (S. 50). Für ihn wird Politik im Netz nur von denen gemacht, die offenbar „Zeit haben“ und sich mit ihren Themen auseinander setzen wollen. So kritisiert er, dass selbst in den „Internet-Blogs [..] die Aktivierung der Nutzer nicht gelungen“ (S. 55) sei. Nur selten gelänge es, eine größere Zahl von Nutzen zu aktivieren, selbst in Blogs aktiv zu werden, so dass die Zahl der reinen Konsumenten sehr hoch sei. Aber ist dies bei anderen Formen der politischen Kommunikation und Teilhabe nicht ähnlich? Wie viele Bürger erreichen politische Parteien mit ihren Verlautbarungen? Wie viele Menschen lesen täglich den politischen Teil einer Tageszeitung, die über das Niveau einer „Bild“ hinausgeht? Eisel erregt sich über die skurrile Geschichte vom zerbrochenen Blumenkübel, der so viele Twitter-Nutzer und andere User begeisterte. Für ihn das der Beweis, dass offenbar zu viele User im Netz auch „viel Zeit [..] für Unwichtiges und Unsinniges“ (S. 59) haben. Doch gerade hier wird offensichtlich, dass Eisel gar nicht begriffen hat, dass der Verbreiter der Nachricht vom zerbrochenen Blumenkübel die banale Nachricht einer Tageszeitung aufgegriffen und sie mit ironischem Ton nur weiter verbreitet hat. Sicher wird über das Netz viel Banales verbreitet, aber was in den anderen Medien täglich wiederfindet, ist keinesfalls von höherer Qualität. Ein Blick ins Privatfernsehen hilft hier zu relativieren…

Ebenso wenig kann Eisels Kritik an der „fragmentierten Echogesellschaft“ (S. 164ff.) überzeugen. So führt er aus, dass sich die „aktiven Internetnutzer in viele voneinander abgeschottete Netznischen zurückziehen“ (S. 165). Nach seiner Ausfassung suchen sich die Nutzer gerade die Mitstreiter im Netz, die gleiche oder ähnliche Meinungen vertreten. Daraus folgerte der Autor, dass diese Nutzer sich einen „Tunnelblick“ im Kreise Gleichgesinnter aneignen und sich gegenseitig nur in ihren Meinungen bestätigen. Aber ist das gerade nicht auch ein Problem, das sich außerhalb des Netzes ebenso ergibt? Die meisten Menschen treffen in ihrer Umgebung eher auf Personen, die eine gleiche oder ähnliche Lebenswelt haben und auch im politischen oder gesellschaftlichen Leben ähnlich denken. Wer einer politischen Partei beitritt, tut dies, weil er mit den Ideen und Zielen einer bestimmten Gruppe übereinstimmt. Wer dies nicht tut, wird nicht beitreten, denn andernfalls findet er keine Zustimmung und bestätigt. Das „Echo“ bliebe somit aus. Gleiches gilt auch für das soziale Leben. Wer sich für Fußball interessiert, wird eher selbst spielen und Kontakt zu Fans seines Lieblingsvereins suchen als derjenige, der sich für Hallenhalma interessiert. Dies ist kein Problems des Internets, sondern nur allzu menschlich. Dagegen öffnet das Netz gerade die Möglichkeit, sich mit Meinungen auseinander zu setzen, die man im normalen Leben eben nicht lesen würde, weil sie einen nicht erreichten. Wer sich also politisch einbringen und äußern möchte, hat im Netz jede Möglichkeit dazu.

So durchzieht das gesamte Buch eine gerade alarmistische Grundstimmung, die das Internet in weiten Teilen als Gefahr für die „wehrhafte Demokratie“ (S. 239ff.) oder als Ausgangspunkt für den „Cyberwar“ (S. 258ff.) ansieht. Hat man Eisels Ausführungen gelesen, muss man zweifellos den Eindruck gewinnen, dass mit dem Internet der ‚Untergang des Abendlandes‘ bevorsteht. Dass sehr vielen Menschen das Web inzwischen richtig ans Herz gewachsen ist und sie dies als Teil ihres Lebens und ihrer Lebensführung begreifen, will Eisel offenbar nicht anerkennen. Was einfach fehlt ist, dass das Netz auch jede Menge Chancen für politische Partizipation und Kommunikation bietet. Wie sonst kann man so viele Menschen erreichen. Eisel macht es sich zu einfach, wenn er alles Negative zusammenträgt, anstatt sich Gedanken zu machen, wie man das Netz effektiver gesellschaftlich nutzen kann. Seine „Zwanzig Thesen zum Umgang mit dem Internet“ am Ende des Buches, die er auch in seinem Blog diskutiert,  sind da auch keine Hilfe, um eine positive Sichtweise zu erzeugen.

Stephan Eisel: Internet und Demokratie. Herausgegeben im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. Freiburg: Herder 2011. 358 S.

Piraten-Denke: Die Irrungen des Herrn Mayer

Eigentlich müsste man dem Piraten Pavel Mayer dankbar sein. Mit wenigen Worten hat er in dieser Woche sein demokratisches Verständnis offenbart. Wahrscheinlich eher unbeabsichtigt, doch nicht minder deutlich. In seiner Replik „Netzfreiheit: Die Antwort der Piraten“ im Feuilleton der FAZ hat der zu dem Beitrag von Peter Altmaier (CDU) Stellung bezogen. In seinem Beitrag hatte Altmaier unumwunden zugegeben, dass er bisher vom „Netz“ nichts verstanden habe. Trotz der intensiven Nutzung verschiedener Medien war ihm „die gesellschaftliche und politische Dramatik, die von der rasanten Evolution des Internet und der elektronischen Medien ausgeht, bislang nicht einmal im Ansatz klar.“ Nur selten finden Politiker so offene Worte und das Eigeständnis, dass man eben nicht von allem Ahnung hat. Eine solche Position allein ist schon bemerkenswert.

Es dauerte nur einen Tag, bis besagter Pavel Mayer, neu gewähltes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die Piraten-Partei, seine „Antwort der Piraten“ formuliert. Schon der erste, durchaus nett gemeinte Absatz des Artikels offenbart jedoch nur allzu deutlich Mayers Haltung gegenüber anderen Parteien. Hier führte er aus: „Herzlich willkommen in der Gegenwart, Peter Altmaier. Wenn das so weitergeht und die Eliten der etablierten Parteien scharenweise ins Lager der Internetversteher wechseln, muss ich mir noch ein „Mission Accomplished“-Banner malen und mich wieder aus der Politik zurückziehen.“ Es ist genau diese Arroganz, die viele Nicht-Piraten vor den Kopf stößt. Denn genau  hier kommt eine fatale Einstellung zum Ausdruck. Offensichtlich ist: Nur wer der Meinung der Piraten folgt, ist offenbar auf dem richtigen Weg. Nur wer zum „Internetversteher“ wird und danach handelt, ist noch berechtigt, als Demokrat angesehen zu werden. Anstatt die Leute zu verhöhnen, sollte Mayer diejenigen, die den Dialog (online oder offline) mit der Netz-Community suchen, auch ernst nehmen und mit ihnen ins Gespräch kommen und ihre Positionen wahrnehmen.

Für Mayer ist das Netz offenbar der Heilsbringer des 21. Jahrhunderts. Da gibt es kein Leben neben dem Netz. Nur wer sich vernetzt, darf nach seiner Auffassung noch mitreden. Wie sonst ist denn das „Weltverbesserungspotential des Netzes“ zu verstehen? Glaubt er ernsthaft, dass es außerhalb des Netzes keine reale Politik und Demokratie mehr geben kann oder darf? Wer so argumentiert, hat eine quasi totalitäre Haltung, denn er will seine Politik und sein Instrument, das Netz, allen Menschen aufzwingen. Er fragt gar nicht, ob sie es wollen oder nicht.

Nicht minder überheblich und sich selbst als den großen, gönnerhaften digitalen Weltenerklärer darstellend, schließt Pavel Mayer mit folgenden Worten: „Twitter zu benutzen, macht noch keine moderne Politik. Wenn Sie es aber ernst meinen und Ihnen wirklich an mehr und digitalerer Demokratie gelegen ist, wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Sollten Sie dabei vielleicht feststellen, dass Sie in der falschen Partei sind, können wir über alles reden.“

Natürlich ist es richtig, dass Twitter zu benutzen, noch keine moderne Politik macht. Das hat auch nie einer ernsthaft behauptet. Es ist allenfalls ein Medium, um Menschen zu erreichen. Als solches soll es derjenige nutzen, der für sich darin einen Mehrwert erkennt. Und Mayer soll auch nicht dem Trugschluss aufsitzen, dass Peter Altmaier der einzige in der Union ist, der sich mit Netzpolitik ernsthaft befasst. Es gibt auch hier eine durchaus ernstzunehmende Gruppe, die sich mit modernen Methoden der politischen und gesellschaftlichen Partizipation auseinandersetzt. Nur wird deren Stimme eben nicht so wahrgenommen wie die Äußerungen der nahezu monothematischen Piratenpartei. Und wenn Mayer ernsthaft glaubt, die Berliner Piraten-Forderung nach „fahrscheinloser Nutzung des ÖPNV zum Nulltarif“ sei modern, so kann man sich nur beruhigt zurücklehnen. Solche Ideen hat es schon im 20. Jahrhundert gegeben. Und das ist nun schon ein paar Jahre Geschichte. Moderne Politik sieht anders aus als einem sozialistischen Ideal das Wort zu reden.

Die Piraten haben einige wichtige Debatten angestoßen und auch etwas frischen Wind in die Politik gebracht. Dagegen ist nichts einzuwenden, im Gegenteil. Sie sollten sich nur davor hüten, ihren (vermeintlichen) Wissensvorsprung in der Netzpolitik zum Maßstab aller Politik zu machen. Dass diese Gefahr durchaus besteht, hat Mayer mit seinen Äußerungen nur allzu deutlich gemacht.

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Lobo und der „neue Terrorismus“ – eine andere Sichtweise ist notwendig

Sascha Lobo ist ein Internet-Experte. So verwundert es auch nicht, dass er die Auffassung vertritt, dass der moderne Terrorismus im Internet entsteht. In seiner jüngsten Spiegel-Online-Kolumne „Der neue Terrorismus kommt aus dem Netz“ schildert er wortreich, wie sich der neue Terrorismus aus dem Internet quasi „ernährt“. Dort finden potentielle Attentäter das ideologische oder geistige Rüstzeug, um sich für ihren Kampf gegen Staat und Gesellschaft auszustatten.

Auf den ersten Blick mag diese Argumentation durchaus ihren Charme haben, erklärt sie doch vieles mit wenigen Worten. Doch ist diese Erklärung wirklich so einfach und zutreffend? Ich glaube nicht, denn sie lässt die Person des Attentäters, des Terroristen viel zu sehr im Hintergrund. Lobo schildert, wie der norwegische Attentäter Anders Breivik sich seine ideologischen Bausteine zusammensetzte: „Das 1500 Seiten starke Manifest von Breivik ist ein eklektisches Werk, zum Teil selbstgeschrieben, zum Teil zusammengestellt aus Quellen im Internet, neu montiert, ergänzt und weitergesponnen – bis es in allen Details den Bedürfnissen seines Anwenders entsprach. Breivik hat sein Manifest entwickelt wie eine modulare Software. Das Prinzip Open Source, allgegenwärtig im Internet, stand ebenso Pate wie die digitale Remix-Kultur. Breiviks Gedankengebäude besteht aus über einhundert Wikipedia-Verweisen, aus Presse- und Blogartikeln, Tagebucheinträgen und Definitionen bis zur Beschreibung des Fruchtwechsels bei der Zuckerrübenernte. Es handelt sich um ein Mash-up, nur dass statt einer Doktorarbeit oder eines Liedes eine Ideologie geremixt wurde. Samt Anleitung zu ihrer Umsetzung.

Und hier liegt nach meiner Auffassung der Fehler in Lobos Argumentation. Zwar nutzte Beirvik für sein Manifest zahllose Internet-Quellen, um sich Material für seine Phantasien zu besorgen. Aber: Die eigentliche Zusammenstellung und Auswertung des Material passierte in Breivik selbst. Sein Hirn war es, das die Inhalte sortierte und zu einem Mash-up neu arrangierte. Gerade der Hinweis auf die selbstverfassten Passagen in seinem Manifest machen deutlich, dass Breivik durchaus über das, was er las und schrieb, nachdachte. Er war es, der sich letztlich sein krudes Weltbild zusammensetzte und den Schluss zog, durch einen terroristischen Akt auf sich und seine Mission aufmerksam machen zu müssen. Mag er auch durch manche Online-Lektüre zu seiner Tat indirekt ermuntert worden sein, so kann man kaum dem „Internet“ irgendeine Schuld oder Verantwortung zuschieben, wie Lobo dies implizit tut. Breivik hätte sich genauso aus anderen Quellen bedienen können. Extremistische Publikationen gibt es zuhauf auch in gedruckter Form und werden europaweit vertrieben.

Vor ein paar Jahren waren es die „Killer-Spiele“, die Jugendliche angeblich zu Attentätern werden ließen. Nun sollen es die frei zugänglichen Quellen im Internet gewesen sein, die das Hirn des Anders Breivik beeinflussten. Was war dann die Erfindung des Buchdrucks oder der modernen Zeitungen? Waren dies auch Quellen des Terrorismus? Natürlich, denn jeder Extremist nutzt das, was ihm zur Verfügung steht. Insofern war Breiviks Vorbereitung „modern“, aber eben nur auf den ersten Blick. Attentäter und Terroristen haben sich jedoch ihre ideologischen Grundlagen schon immer aus den schriftlichen Erzeugnissen anderer Autoren oder aus ihren eigenen Gedanken geholt. Vor diesem Hintergrund ist Breivik ist weder modern noch besonders innovativ. Er hat sich lediglich die technischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts zu Nutze gemacht. Ebenso wenig überzeugend ist Lobos Aussage (er stützt sich dabei auf einen Autor), dass Breivik „die spontane, individuelle Radikalisierung im Verborgenen mit Hilfe des Netzes“ erfahren habe. Von einer „spontanen Radikalisierung“ und 1.500 Seiten Material kann wohl kaum die Rede sein, wenn man bedenkt, dass er sich rund neun Jahre auf das Attentat vorbereitet hat. Das passt einfach nicht zusammen.

Und dass Breivik sich die literarischen Bruchstücke zusammengesucht hat, die er leicht durch seine Google-Suchen finden konnte, ist auch eine triviale Erkenntnis. Es war schon immer so, dass Menschen sich in der Literatur die passenden Belege für ihre Ideen und Meinungen suchten. Dies funktioniert so und hat auch schon in „analogen Zeiten“ stets funktioniert. Anders gewendet: Warum sollte sich Breivik mit Materialien beschäftigen, die nicht seinen Auffassungen – mögen sie noch so absurd sein – entsprochen haben? Ihm ging es nicht um eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit einer Theorie, sondern um die Bestätigung seines Weltbildes. Und dass er diese Bestätigung heute vor allem im Internet findet, zeigt nur, dass sich die Form der Publikationen geändert hat. Aber für die Inhalte sind immer die Autoren, nicht jedoch die Medien (Buch oder Blog, Zeitschrift oder Wiki) verantwortlich. Ein Blick in die Geschichte zeigt zudem, dass sich der Terrorismus stets „moderner“, „neuer“ Methoden bediente, um seine Ziele zu erreichen.

Sascha Lobo redet mit seiner Sichtweise letztlich nur denjenigen das Wort, die im Internet das Grundübel unserer heutigen gesellschaftlichen Veränderungen sehen. Wer dies tut, unterminiert die demokratischen Errungenschaften, die das Netz mit sich gebracht hat. Es finden sich darin nämlich nicht nur Artikel und Beiträge extremistischen oder gewalttätigen Inhalts, wie mancher glauben mag, sondern es ist auch eine reichhaltige und inspirierende Quelle für Literatur, Unterhaltung und wissenschaftlichen Diskurs. Doch über die positiven Aspekte wird leider viel zu selten geschrieben. Diese ergeben halt keine so schönen Schlagzeilen, wie der „neue Terrorismus aus dem Netz“. Wir brauchen eine offene Gesellschaft, die mögliche Gefahren aus dem Netz erkennt und im gesellschaftlichen Diskurs sich dieser Gefahren stellt. Wir brauchen keine Verbote oder Verfolgungen, sondern Menschen, die denjenigen, die wirres oder extremistisches Zeug im Internet verbreiten, mutig und argumentativ entgegentreten, statt in Panik nach dem Staat zu rufen. Lobo liefert mit seiner Sichtweise aber nur den Befürwortern von starkem Staat und Netzkontrolle die Argumente, statt auf die Kräfte von Zivilgesellschaft und demokratischer Kontrolle zu vertrauen. Von einem Internet-Experten hätte ich hier eigentlich eine andere Meinung erwartet.

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Mobilcom-Debitel oder wie man sich wirklich nicht mit Ruhm bekleckert

In den letzten Wochen musste ich wieder einmal erleben, welchen Stellenwert Kundenbetreuung in manchen Unternehmen einnimmt. Seit 1997, also schon seit recht langer Zeit, bin ich Mobilfunk-Kunde bei Debitel, heute Mobilcom-Debitel. Mein Handyvertrag läuft seit 1999 und hat mich also über einen langen Zeitraum stets und gut begleitet. Bisher war ich mit E-Plus sehr zufrieden und fühlte mich auch durch den Provider gut betreut. Aufgrund meines Arbeitsplatzwechsels vor knapp einem Jahr, bin ich nun aber in der misslichen Situation, mit E-Plus in Bad Berka leider keinen brauchbaren Empfang mehr zu haben.

Mit Lenin gefragt: „Was tun?“ – ist die Antwort doch recht einfach. Ein Netzwechsel muss her. Also war ich in einem Mobilcom-Debitel-Laden und habe mich nach der Möglichkeit eines Netzwechsels erkundigt. Antwort: „Geht nicht! Jedenfalls nicht während eines laufenden Vertrags. Sie müssen erst kündigen.“ Nun gut, also abwarten, bis das Vertragsende näher rückte. Den Vertrag habe ich fristgemäß gekündigt und gleichzeitig mitgeteilt, dass ich an einer Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit anderen Konditionen interessiert sei. Ich wollte zu D2 wechseln, meine Nummer behalten und ein neues Gerät erwerben. Eigentlich keine unerfüllbaren Wünsche. So dachte ich zumindest…

Servicewüste

Nun wenige Tage nachdem ich meine Kündigung losgeschickt hatte, rief mich auch ein freundlicher Mitarbeiter eines Erfurter Mobilcom-Debitel-Ladens an und wollte mir ein Angebot unterbreiten. Toll, dachte ich, das klappt ja wie gewünscht. Wir besprachen ein paar Optionen und er offerierte mir ein durchaus brauchbares Angebot. Unser Telefonat endete mit dem Versprechen, mir ganz schnell das gewünschte Angebot zuzuschicken und mich in einer Woche zur gleichen Uhrzeit zurückzurufen. Na, das funktioniert ja wirklich, dachte ich weiter und berichtete meiner Frau von dem erwünschten Angebot. Und dabei blieb es auch. Bis heute, fast vier Wochen nach dem Telefonat, warte ich noch immer auf das schriftliche Angebot und den Rückruf aus dem Mobilcom-Debitel-Shop. Da ich mir leider weder Namen noch Telefonnummer des Anrufes notiert hatte und auch nicht weiß, aus welchem Shop er anrief, war eine weitere Kontaktaufnahme unmöglich. Ich schaute mir das Schauspiel zwei Wochen an und wartete vergeblich auf irgendeine Info von Mobilcom-Debitel. Dann beschloss ich, die Sache einfach zu beenden.

Es geht auch anders

Ich ging einfach in den nächsten Laden meines bevorzugten Providers und erklärte dem freundlichen Verkäufer mein Anliegen. Dieser kümmert sich sehr fürsorglich um meine Wünsche und unternahm auch keinen Versuch, mir irgendwelche Tarifoptionen aufzuschwätzen, die ich nicht brauche. Stattdessen suchte er mir ein günstiges, passendes Angebot heraus, das ich haben wollte und stellte mir verschiedene Handys zur Auswahl. Letztlich habe ich damit genau den Vertrag mit den Leistungen, die ich brauche und das Gerät war auch noch rund 100 € günstiger. Und zufrieden bin ich damit auch.

Mobilcom-Debitel im Nachgang

Nachdem ich das Thema Mobilcom-Debitel für mich abgehakt hatte, erreichte mich vor wenigen Tagen noch ein Anruf des Unternehmens. Ein hektischer Callcenter-Mitarbeiter informierte mich darüber, dass mein Vertrag nun zur Verlängerung anstände und ich ein neues Gerät haben könne. Von meiner bereits erfolgten und bestätigten Kündigung wusste er offenbar nichts und auf meinen Hinweis, dass ich gekündigt hätte, wandte er nur ein, dass ich doch ein günstiges Gerät und eine Gutschrift erhalten könne. Erst auf meinen nochmaligen Hinweis der Kündigung begriff er, was los war, sagte schnell „danke“ und verabschiedete sich mit einem kurzen „Guten Tag“. Das war wohl der letzte Kontakt, den ich mit Mobilcom-Debitel hatte. An einem weiteren Kundenverhältnis besteht meinerseits kein Interesse mehr.

Fazit

Wer es als Mobilfunkanbieter in der heutigen Zeit nicht versteht, mit seinen Kunden vernünftig umzugehen, der sollte bald vom Markt verschwinden. Gerade dann, wenn die Kunden dem Unternehmen über viele Jahre verbunden waren und an einer Fortsetzung durchaus interessiert sind. Vielleicht war es einfach vermessen zu glauben, dass in der Servicewüste Besserung eingetreten sei…

Kategorien:Das Leben
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