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Von Beust: Ein Rücktritt, der auch sein darf

19. Juli 2010 1 Kommentar

Nun trauert alle Welt dem Hamburger Regierungschef Ole von Beust nach. Nach zahlreichen anderen Rücktritten in den vergangenen Monaten hat auch er gestern seinen Verzicht auf das Amt bekannt gegeben und wird sich nunmehr ins Privatleben zurückziehen.

Noch vor seinem Rücktritt meldeten sich die ersten Bedenkenträger zu Wort und fragten: „Darf der das? Darf der so einfach gehen?“ Die Antwort ist ganz einfach: Ja, er darf das. Die Grünen werfen der Union nun sogar vor, es habe sich eine „Generation Null Bock!“ aus der Verantwortung geschlichen, was verwerflich sei.

Aber fragen wir uns doch einmal, was wirklich geschehen ist. Da hat sich vor einigen Wochen der Thüringer Dieter Althaus aus der Politik zurückgezogen, um einen Job in der Industrie zu übernehmen. Horst Köhler ist nach eher unbedachten Äußerungen als Bundespräsident zurückgetreten und auch Ministerpräsident Roland Koch hat erklärt, sein Amt im August niederzulegen. Nun auch noch von Beust.

Sie alle haben eine freie Willensentscheidung getroffen und sie auch begründet. Die Gründe mögen nicht für jeden nachvollziehbar sein, aber sie sind auf jeden Fall zu respektieren. Und vor allen Dingen: Niemand hat diese Menschen gezwungen, aus ihren Ämtern zu scheiden.

Bei Dieter Althaus mag dies nach seinem schweren Unfall ein schmerzlich langer Prozess gewesen sein, der noch durch die Wahlniederlage vom August 2009 verstärkt wurde. Aber letztlich hat er damit eine Entscheidung getroffen, die richtig war. Hat man ihm im vergangenen Jahr noch vorgeworfen, an seinem Stuhl zu kleben, so waren die Reaktionen im Frühjahr eher überrascht als er sein Landtagsmandat niederlegte. Dies war richtig, denn er hätte kaum mehr eine politische Funktion übernehmen können. Zu sehr war sein Image beschädigt worden. Da war es sinnvoll, zu neuen Ufern aufzubrechen und sich anderen, eher unpolitischen Aufgaben zu widmen. Kann man einem Menschen verübeln, dass er sich nach rund 20 Jahren in höchsten politischen Ämtern neue Ziele sucht und vielleicht auch seine persönliche Situation stärker berücksichtigt? Ich kann das sehr gut nachvollziehen und halte es für legitim.

Der Rücktritt Ole von Beust wird nun ähnlich kommentiert. Auch von Verantwortungslosigkeit ist da die Rede Aber seien wir doch einmal mehr. Ist es nicht sinnvoller, ein Politiker geht aus freien Stücken als dass man wartet, bis man ihn mit dem Zettel am großen Zeh aus dem Amtszimmer tragen muss? Ein Amt, gerade ein solch politisches, ist immer zeitlich befristet und nicht auf Lebenszeit ausgerichtet. Wir haben schließlich keine Monarchen an der Spitze unserer Regierungen, sondern gewählte Regierungschefs und Minister. Da muss es jederzeit möglich sein, aus dem Amt zu scheiden, ohne dass man dafür „zerrissen“ wird. Alle Welt schreit danach, Mandate zu begrenzen und keine „Dauerpolitiker“ zu haben. Wenn wir dies richtigerweise fordern, dann müssen wir aber auch im Umkehrschluss den Männern und Frauen, die politisch aktiv sind, zugestehen, dass sie irgendwann von sich aus gehen. Es mag dafür gute oder weniger gute Zeitpunkte geben. Das Entscheidende ist jedoch, dass wir als Bürger und Wählern den politisch Aktiven das Recht zugestehen, die Entscheidung selbst zu treffen, wann sie gehen wollen. Wir haben keine imperativen Mandate in Deutschland. Das heißt aber auch, dass wir nicht verlangen können, dass Politiker ihre Amtszeit voll im Amt bleiben. Niemand soll gezwungen werden, etwas zu tun, was er letztlich nicht mehr will. Auch dies gehört für mich ein Stückweit zur Freiheit des Menschen. Mit Verantwortungslosigkeit hat dies nichts zu tun.

Christian Wulff – der bessere Präsident

Nun ist sie vorbei, die unerwartete Bundespräsidentenwahl, die noch vor wenigen Wochen keiner erwartet hatte. Aber so ist es nun einmal mit Überraschungen – sie kommen immer unerwartet.

Mancher hatte sich angesichts des medialen Trommelns für Joachim Gauck gewünscht, dass dieser letztlich auch gewählt werden würde. Es hat nicht sollen sein. Und das ist auch gut sein. Natürlich geht das Gejammer über die schwache Wahl Christian Wulffs weiter und viele trauern Gauck nach. Verständlich, denn keiner verliert gerne eine Wahl.

Gauck und Wulff – zwei völlig unterschiedliche Typen von Menschen und anderer Herkunft und Sozialisierung. So sehr ich Gauck für seine Arbeit als Oppositioneller in DDR und späterer Leiter der „Gauck-Behörde“ schätze, so steht er doch zu allererst für eine rückwärtsgewandte Sichtweise. Was verbinden die Leute mit ihm? DDR, Stasi und die Gauck-Behörde. Sind das Aspekte für die Zukunft unseres Landes? Ich denke nicht, dass man darauf aufbauen kann. Natürlich ist es wichtig, dass die Aufklärungsarbeit über das DDR-Unrechtsregime und die Stasi weitergeht. Wir brauchen noch mehr historische Forschung und juristische Aufklärung. Genauso wie dies für die deutsche NS-Vergangenheit weiterhin notwendig ist. Aber man sollte dies nun 20 Jahre nach der Einheit den Forschern und Juristen, Politikern und Sonntagsrednern überlassen und nicht zum Signum unseres Staatsoberhauptes machen.

Mag sein, dass Joachim Gauck der intellektuellere Kopf ist. Mag sein, dass er mehr Lebenserfahrung mitbringt und gelernt hat, sich in Ost und West zurechtzufinden. Aber seien wir doch einmal ehrlich: Wer will denn immer nur graumelierte, ältere Herren als Bundespräsidenten haben? Mit Weizsäcker, Herzog, Rau und zuletzt Köhler hatten wir in den letzten gut 25 Jahren immer irgendwelche Bedenkenträger, die durch Ruckreden und ähnliche Mahnappelle auffielen. Aber keiner stand wirklich für eine zukunftsgewandte Amtsführung, sondern eher für die Sicht zurück. Mit Köhler war zuletzt jemand im Amt, den ein Autor auf „Spiegel Online“ als „Apokalyptiker“ bezeichnet hat. Seine Monster-Rede bleibt von ihm im Gedächtnis. Aber wo ist der positive Ansatz?

Mit Christian Wulff kommt nun ein Mann ins Amt, der einige Jahre jünger ist als Vorgänger. Statt der tiefgezogenen Bedenkenfalten eines Herrn Gauck strahlt er eine fast jugendliche Fröhlichkeit aus. An seiner Seite eine junge, erfolgreiche Frau und kleine Kinder, die Leben ins Haus bringen. Wulff ist jemand, der noch mitten im Leben steht und nicht auf ein solches zurückschauen muss.

Ganz ehrlich: Mir ist ein Bundespräsident lieber, der noch weiß, wie ein voller Windeleimer stinkt oder wie es wehtut, wenn man mit nackten Füßen auf einen Lego-Stein tritt. Jemand, der einfach näher an den Alltagssorgen der Menschen ist als ein philosophischer Sonntagsredner. Ich brauche keinen evangelischen Pfarrer als Präsidenten, der mir ein paar Mal im Jahr eine Gardinenpredigt hält. Das haben die Vorgänger bereits ausreichend getan. Hätte man dies gewollt, hätte man auch einen Habermas oder Sloterdijk wählen können. Auch diese Herren können einem schön ins Gewissen reden. Von Christian Wulff erwartete ich einfach eine andere Gangart. Jemand, der fröhlich auf die Menschen zugeht, ihnen Mut macht und sich ihrer Nöte im Kleinen annimmt. Jemand, der hemdsärmelig mit seiner Familie spazieren geht und ein offenes Ohr für die Leute auf der Straße hat. Ein solcher Bundespräsident muss kein Intellektueller, sondern jemand aus dem Volk. Aus der Mitte der Lebens eben.

Geben wir Christian Wulff also die Chance, die er verdient hat. Er wird sie nutzen, zum Wohl unseres Landes. Für alles andere haben wir noch immer genügend graumelierte Bedenkenträger. Keine Sorge, dieser Typus stirbt in Deutschland nicht aus.

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