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Netzneutralität – was ist das eigentlich? Versuch einer Definition

Netzneutralität bedeutet, dass jeder IP-basierte Datenverkehr ohne Eingriffe im positiven oder negativen Sinne möglich ist. Daraus folgt, dass alle Daten im Internet ohne Eingriffe der ISPs transportiert werden müssen. Es ist dabei gleich, welcher Server, Nutzer oder welche Anwendung die jeweiligen Daten generiert hat.

Die Einschränkung oder gar der Ausschluss bestimmter Daten oder Anwendungen durch den ISP ist nicht zulässig, da dies bereits einen Eingriff in die Meinungsfreiheit darstellen kann und somit eine Verletzung der Netzneutralität bedeutet. Es ist dabei von einer grundsätzlichen Gleichwertigkeit aller transportierten Daten auszugehen. Dies heißt auch, dass die Anbieter von Anwendungen und die Nutzer frei in der Wahl ihrer Hard- und Software sein müssen und sie keinem Zwang zur Nutzung einer bestimmten technischen Plattform unterworfen werden.

Der ISP darf im Rahmen der quality of service durch sein Netzwerkmanagement in den Transport der Daten eingreifen, wenn er folgende Bedingungen erfüllt:

  • Der ISP ist verpflichtet, sämtliche Eingriffe durch das Netzwerkmanagement zu dokumentieren und der zuständigen Regulierungsbehörde zu melden, soweit es sich um dauerhafte Änderungen handelt und nicht um technische Eingriffe, um die Stabilität und Integrität des Systems im Schadensfall zu sichern;
  • Sämtliche Eingriffe müssen für den Kunden transparent und offen sein, damit dieser erkennen kann, ob durch das Netzwerkmanagement eine dauerhafte Priorisierung oder Diffamierung bestimmter Daten vorliegt;
  • Eine dauerhafte Überwachung des Datenverkehrs im Sinne einer Deep Packet Inspection ist nicht zulässig. Die Kontrolle der transportierten Datenpakete darf allein der Sicherung der Qualität der Netze und nicht des Inhalts dienen;
  • Der ISP muss die dem Kunden vertraglich zugesicherte Übertragungsbandbreite technisch dauerhaft gewährleisten und darf die Bandbreiten nicht zu Ungunsten der Nutzer aufteilen.

Eine Priorisierung bestimmter Daten wie etwa IPTV oder VoIP ist nur dann zulässig, wenn sie dazu dient, die dauerhafte Nutzbarkeit dieser datenintensiven Dienste zu gewährleisten und eine gute Qualität des Angebots zu sichern. Solche Priorisierungen sind grundsätzlich allen Kunden offenzulegen und dem Regulierer anzuzeigen. Jedoch darf die Priorisierung bestimmter Datendienste nicht dazu führen, dass andere Anwendungen oder Daten durch den ISP gebremst werden. Auch darf die Priorisierung nicht zu einer Diffamierung von Konkurrenzdienstleistungen führen, indem diese nicht mehr transportiert oder künstlich verlangsamt werden.

Fazit: Die ISP sind insgesamt aufgefordert, einen ungehinderten und freien Transport IP-basierter Daten zu gewährleisten und insbesondere von Diffamierungen oder Blockaden bestimmter Daten oder Anwendungen abzusehen. Bei Verstößen gegen die Netzneutralität muss der Regulierer rechtliche Möglichkeiten haben, gegen den ISP vorzugehen. Daten neu entwickelter Anwendungen oder Anbieter müssen ebenso netzneutral transportiert und dürfen nicht gesperrt werden. Nur so ist die freie und ungehinderte Weiterentwicklung des Internet und seiner Anwendungen gewährleistet.

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