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Von Beust: Ein Rücktritt, der auch sein darf

19. Juli 2010 1 Kommentar

Nun trauert alle Welt dem Hamburger Regierungschef Ole von Beust nach. Nach zahlreichen anderen Rücktritten in den vergangenen Monaten hat auch er gestern seinen Verzicht auf das Amt bekannt gegeben und wird sich nunmehr ins Privatleben zurückziehen.

Noch vor seinem Rücktritt meldeten sich die ersten Bedenkenträger zu Wort und fragten: „Darf der das? Darf der so einfach gehen?“ Die Antwort ist ganz einfach: Ja, er darf das. Die Grünen werfen der Union nun sogar vor, es habe sich eine „Generation Null Bock!“ aus der Verantwortung geschlichen, was verwerflich sei.

Aber fragen wir uns doch einmal, was wirklich geschehen ist. Da hat sich vor einigen Wochen der Thüringer Dieter Althaus aus der Politik zurückgezogen, um einen Job in der Industrie zu übernehmen. Horst Köhler ist nach eher unbedachten Äußerungen als Bundespräsident zurückgetreten und auch Ministerpräsident Roland Koch hat erklärt, sein Amt im August niederzulegen. Nun auch noch von Beust.

Sie alle haben eine freie Willensentscheidung getroffen und sie auch begründet. Die Gründe mögen nicht für jeden nachvollziehbar sein, aber sie sind auf jeden Fall zu respektieren. Und vor allen Dingen: Niemand hat diese Menschen gezwungen, aus ihren Ämtern zu scheiden.

Bei Dieter Althaus mag dies nach seinem schweren Unfall ein schmerzlich langer Prozess gewesen sein, der noch durch die Wahlniederlage vom August 2009 verstärkt wurde. Aber letztlich hat er damit eine Entscheidung getroffen, die richtig war. Hat man ihm im vergangenen Jahr noch vorgeworfen, an seinem Stuhl zu kleben, so waren die Reaktionen im Frühjahr eher überrascht als er sein Landtagsmandat niederlegte. Dies war richtig, denn er hätte kaum mehr eine politische Funktion übernehmen können. Zu sehr war sein Image beschädigt worden. Da war es sinnvoll, zu neuen Ufern aufzubrechen und sich anderen, eher unpolitischen Aufgaben zu widmen. Kann man einem Menschen verübeln, dass er sich nach rund 20 Jahren in höchsten politischen Ämtern neue Ziele sucht und vielleicht auch seine persönliche Situation stärker berücksichtigt? Ich kann das sehr gut nachvollziehen und halte es für legitim.

Der Rücktritt Ole von Beust wird nun ähnlich kommentiert. Auch von Verantwortungslosigkeit ist da die Rede Aber seien wir doch einmal mehr. Ist es nicht sinnvoller, ein Politiker geht aus freien Stücken als dass man wartet, bis man ihn mit dem Zettel am großen Zeh aus dem Amtszimmer tragen muss? Ein Amt, gerade ein solch politisches, ist immer zeitlich befristet und nicht auf Lebenszeit ausgerichtet. Wir haben schließlich keine Monarchen an der Spitze unserer Regierungen, sondern gewählte Regierungschefs und Minister. Da muss es jederzeit möglich sein, aus dem Amt zu scheiden, ohne dass man dafür „zerrissen“ wird. Alle Welt schreit danach, Mandate zu begrenzen und keine „Dauerpolitiker“ zu haben. Wenn wir dies richtigerweise fordern, dann müssen wir aber auch im Umkehrschluss den Männern und Frauen, die politisch aktiv sind, zugestehen, dass sie irgendwann von sich aus gehen. Es mag dafür gute oder weniger gute Zeitpunkte geben. Das Entscheidende ist jedoch, dass wir als Bürger und Wählern den politisch Aktiven das Recht zugestehen, die Entscheidung selbst zu treffen, wann sie gehen wollen. Wir haben keine imperativen Mandate in Deutschland. Das heißt aber auch, dass wir nicht verlangen können, dass Politiker ihre Amtszeit voll im Amt bleiben. Niemand soll gezwungen werden, etwas zu tun, was er letztlich nicht mehr will. Auch dies gehört für mich ein Stückweit zur Freiheit des Menschen. Mit Verantwortungslosigkeit hat dies nichts zu tun.

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