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Posts Tagged ‘Toleranz’

Das cnetz ist da – und manch einer will es nicht verstehen

3. April 2012 1 Kommentar

Cnetz ist da und das allein scheint Vielen durchaus Kopfzerbrechen zu bereiten. Die zahlreichen Reaktionen auf die gestrige Bekanntgabe unseres Vereins für Netzpolitik hat die Szene mächtig durcheinander gewirbelt. Keiner hat offenbar damit gerechnet, dass ausgerechnet ein Haufen CDU-Mitglieder sich für Netzpolitik interessiert und dies auch noch in die Öffentlichkeit trägt. All die Reaktion bei Twitter, in diversen Blogs und klassischen Prinzmedien zeigen, dass die „kleine Sensation“ durchaus gelungen ist. Alle Beiträge hier zusammenzutragen und zu kommentieren würde jedoch den Rahmen des Möglichen sprengen.

Aufgefallen ist mir jedoch der heutige Artikel in der Online-Ausgabe des „Stern“, der schon mit seiner Überschrift zeigt, dass die beiden Autoren nichts verstanden haben. Lutz Kinkel und Anieke Walter sehen in cnetz allein „Merkels Möchtegern-Piraten“. Sie haben nicht bemerkt, dass cnetz gerade nicht eine Gegenbewegung zu den Piraten ist. Vielmehr haben wir den Verein gegründet, weil wir das Thema Netzpolitik auf eine breitere Diskussionsbasis stellen wollen. Es geht nicht darum, den Piraten ihre Netzkompetenz streitig zu machen oder sie inhaltlich zu überholen.

Nein, vielmehr geht es darum, das Thema den Menschen näher zu bringen, die sich bisher nicht dafür interessiert haben, und zu erläutern was Netzpolitik eigentlich bedeutet und welche Auswirkungen sie inzwischen auf unser tägliches Leben hat. Denn die Auswirkungen sind viel weitgehender als es das Spektrum der Piraten jemals abdecken wird. Wir wollen auch nicht die „digitale Avantgarde der Konservativen“ sein. Vielmehr setzt sich der Verein aus Mitgliedern zusammen, für die das Internet heute quasi der Lebensraum ist, in dem sie sich ständig, aber eben nicht nur bewegen. Wir sind auch nicht von Angela Merkel losgeschickt worden, um den Piraten ein paar Stimmen wieder abzunehmen.

Nein, was wir wollen, ist der Dialog und Austausch über netzpolitische Positionen. Diese werden wir erarbeiten, vorlegen und zur Diskussion stellen. Wir sehen uns als einen Teil der Debatte und erheben nicht den Anspruch, die allumfassende Wahrheit in der Netzpolitik zu präsentieren. Uns zeichnet vielmehr die Toleranz aus, die notwendig ist, um andere Meinungen anzuhören, zu diskutieren, ohne sie letztlich mit Häme zu verdammen. Nein, wir wollen auch nicht „piratig“ sein, wie dies der „Stern“ unterstellt. Die Herkunft von cnetz ist eine andere als die der Piraten. Das muss man akzeptieren und dies wird letztlich auch zu anderen Ergebnissen bei politischen Fragen führen. Insofern ist der Piraten-Vergleich fehl am Platz, weil wir eine andere Zielsetzung verfolgen. Wir wollen den netzpolitischen Dialog in die Mitte der Gesellschaft tragen und nicht an seinen Rändern führen.

Offenbar wollen die Autoren Kinkel und Walter dies nicht begreifen, denn es passt wahrscheinlich nicht in ihr Weltbild, das sie von Unionsanhängern haben. Vielleicht sollten sie einfach mal Nachhilfe beim Berliner Piraten-Abgeordneten Christopher Lauer nehmen, denn der hat offenbar erkannt, dass die Gründung von cnetzlängst überfällig und gut“ war. Dass es auch kommentatorisch anders geht, hat heute sogar die taz bewiesen. Und dies steht nun wirklich nicht im Verdacht, der Union nachzulaufen.

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Die bürgerliche APO oder die Frage, warum direkte Demokratie nicht immer gut ist

In dieser Woche hat das Internet-Magazin „Telepolis“ wieder einmal bewiesen, dass es auf der linken Seite mit direkter Demokratie doch nicht immer weit her ist. In dem Artikel „Die neue APO des Establishments“ bemüht sich Autor Jens Berger, die üblichen Klischees gegenüber der vermeintlich bürgerlichen Mittelschicht aufzuwärmen. Was ist der Anlass? Stuttgart21 – was sollte es auch anderes sein, was im Moment neben Thilo Sarrazin die Herzen der Menschen bewegt. Im sonst so bürgerlichen Stuttgart21 hatte sich erstaunliches ereignet, denn eine große Anzahl Bürger war in den letzten Tagen auf die Straße gegangen, um gegen das gigantische Eisenbahnprojekt zu demonstrieren. Ihr gutes Recht sollte man annehmen. Doch weit gefehlt! Statt der üblichen Berufsrevolutionäre und Demo-Touristen hatten sich scheinbar ganz normale, arbeitende Menschen in den Demonstrationszug eingereiht: So „sah man in Stuttgart vornehmlich graumelierte Herren mit Sakko und randloser Brille und ihrem Anhang in Gucci mit Handtäschchen“. Man könnte bei solchen Formulierungen doch auf die Idee kommen, der Autor hätte etwas gegen Demonstranten, die nicht dem sonstigen Klischee entsprechen. Toleranz sieht offenbar anders aus, denn sonst hätte er dies nicht so herausgestellt.

Da haben sich offenbar ein paar Leute in Stuttgart oder Hamburg aufgerafft und sich gegen Entscheidungen der Politik gestellt, aber nun ist auch wieder nicht recht. Denn letztlich versuchen diese „graumelierten Herren“ ja nicht etwas für die Allgemeinheit durchzusetzen, sondern sie kämpfen nach Bergers Auffassung allein für ihre persönlichen Anliegen bzw. die ihrer Klientel: „Die Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems, der Stopp von Moscheenbauten, das Verbot von Rauchergaststätten, der Verzicht auf Windräder oder Infrastrukturprojekte“. Vor allem der Wunsch der Eltern, den Schulweg ihres Kindes, ob Gymnasium oder eine andere Schulform selbst zu bestimmen, wird vom Autor implizit in Frage gestellt. Für ihn zählt nur die linke Gleichmacherei, die alle Kinder durch das gleiche System treiben möchte. Begabung und Anspruch stehen bei ihm völlig hinten an.

Geradezu entlarvend der Satz: „Die neue APO bringt der Republik nicht mehr Demokratie, sie ist jedoch ein geeigneter politischer Hebel für die Mittelschicht.“ Hier wird deutlich, worum es Berger geht. Für ihn ist es eben kein Gewinn für Demokratie, wenn sich der bürgerliche Mittelstand der legalen Spielregeln der Politik bemächtigt und auf direkte Demokratie setzt. Demonstrationen und Volksentscheide wie der zu den Schulen in Hamburg sind für Berger offenbar nur dann akzeptabel, wenn sie anderen Zielen als denen der neuen bürgerlichen „APO“ dienen. Für ihn zählt nicht die aktive demokratische Beteiligung der Bürger, sondern nur das negative Ziel. „Dort wo Egoismus und nicht das Allgemeinwohl Triebfeder politischen Handelns sind, ist allerdings Obacht geboten.“

Wer eine solche Einstellung vertritt, leistet der Demokratie einen Bärendienst. Demokratie lebt von der politischen Auseinandersetzung, vom Kompromiss, aber auch von Entscheidungen durch Mehrheiten. Da kann es zuerst einmal kein gut oder schlecht geben. Hier kann es allein den Willen geben, Ergebnisse von Volksentscheiden zu akzeptieren und sie nicht mit fadenscheinigen Argumenten in Frage zu stellen. Wer dies wie Berger tut, untergräbt die Form direkter Demokratie und darf sie auch nicht mehr für sich in Anspruch nehmen.

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Vom Sinn des Waschens…

Neulich im Supermarkt. Isa und ich rollen gemächlich auf die Kasse zu, nur ein paar Teile im Wagen. Da sollte es am Band nicht lange dauern. Aber auch nur wenige Minuten können lange werden. Plötzlich rümpft Isa die Nase und mault: „Hier stinkt’s ekelhaft!“ Ich schniefe herum und werde sogleich von der Wolke getroffen. In der Reihe vor uns steht ein Typ, der eigentlich ganz „normal“ aussieht. Weder besonders abgerissen noch sonst irgendwie „komisch“.

Aber der Typ riecht einfach entsetzlich streng. Will heißen: er stinkt nach Schweiß, als ob er sich drei Wochen nicht gewaschen hat. Er riecht wie ein alter Ziegenbock und strahlt seine Ausdünstungen auf mehrere Meter aus. Die arme Kassiererin rückt mit ihrem Stuhl so weit wie möglich nach hinten und vergräbt ihr Gesicht in den Kleingeldrollen. Sie starrt mich an, während ich mich dezent nach hinten zu Isa umdrehe. Nun gilt es, das Kind von weiteren lautstarken Kommentierungen abzuhalten. Zu spät: ein lautes „Bääähh!“ durchbricht die Stille. Doch der Typ an der Kasse hebt unbeirrt seine Arme, um auch noch die letzten Wolken aus dem Muscle-Shirt entweichen zu lassen. Zum Glück hat er sein Feierabend-Bier schnell bezahlt und verlässt den Ort des Geschehens. Die Kassiererin und ich lassen ein lautes „pfffft“ hören und versuchen zu atmen. Isa aus dem Hintergrund: „Warum stinkt der Mann so ekelig?“

DAS ist die richtige Frage. Okay, es ist Hochsommer, fast 30 Grad draußen und jeder Mensch schwitzt unweigerlich. Aber muss man denn so ungewaschen und stinkend durch die Gegend laufen? Wohl kaum! Es gibt genügend fließend Wasser, Seife und Deos in Deutschland. Niemand muss so riechen und eine solche Zumutung für seine Mitmenschen abgeben.

Aber offenbar ist Hygiene für Manche doch eine Frage des eher zufälligen Zusammentreffens mit Wassers. Man mag nun argumentieren, dass man doch Toleranz walten lassen solle, man schließlich nicht immer Seife und Deo zur Hand habe. Aber darum geht es nicht. Es ist offenbar ein grundsätzliches Problem, denn solche Menschen ist es offenbar völlig egal, wie sie anderen Menschen begegnen und deren Toleranz strapazieren. Meine Toleranzgrenze ist auf jeden Fall an dieser Stelle erreicht. Vor allem dann, wenn einem solche Begegnungen häufiger, vor allem auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, widerfahren, wo man sich den Ausdünstungen eben nicht so einfach entziehen kann. Waschen hat also nicht nur persönliche Hygieneaspekte, sondern auch eine soziale Bedeutung. Nur scheint sich dieser Gedanken leider noch nicht überall durchgesetzt zu haben.

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